Balthasar Glättli:
"Dass die SVP das
Land spalten will,
ist nicht schlau"

8 Minuten
Oktober 1 | 2021

Balthasar Glättli, der Präsident der GRÜNEN Schweiz, redet im Interview über die Nachhaltigkeit der grünen Erfolgsstory. Er will mehr Mitsprache für Bürger*innen und glaubt, dass es ein Eigentor der SVP ist, die Menschen noch stärker zu polarisieren.

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Balthasar Glättli: „Die Menschen auf dem Land wissen auch, dass Klimaschutz auch in ihrem Interesse ist. Und nicht eine städtische Spinnerei.“  Bild: zvg

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Balthasar Glättli, Corona-Massnahmen wie die 3G-Regel erzürnen einen Teil der Bevölkerung. Aber geben die Medien und die Gesellschaft als Ganzes den Demonstranten zuviel Gewicht?

Sie bekommen viel Beachtung, vielleicht weil ihre Positionen so extrem sind. Es gibt Menschen wie die sogenannten «Freunde der Verfassung» welche gegen das neue Covid-Gesetz kämpfen. Das Argument? Es sei absurd, dass Geimpfte keine Quarantäne mehr machen müssten. Eine Freiheitseinschränkung für alle ist für sie also ertragbarer, aber nicht, wenn wir die Geimpften – zurecht – nicht mehr in Quarantäne schicken, weil Geimpfte erwiesenermassen viel weniger ansteckend sind.

Empfinden Sie die Gesellschaft tatsächlich als so gespalten?

Durch die Tatsache, dass viele sich seit über einem Jahr oft nur noch online austauschen, wird es zweifellos schwieriger. Wir sehen uns nicht mehr direkt in die Augen, sondern wenn, dann oft nur über den Bildschirm. Das schafft eine zusätzliche Distanz. Die Dinge haben sich hochgeschaukelt.

Wie spüren Sie diese Härte oder Verbittertheit der Menschen?

Direkt in meiner Mailbox. Zu Beginn war es von der Zero-Covid-Position bis hin zum Sozialdarwinismus («irgendwann müssen wir sowieso alle sterben») recht ausgeglichen. Über die eineinhalb Jahre wurden die Ränder immer extremer.  Und die ausgewogene Mitte gibt es kaum mehr.

Wie schlecht war die Pandemie eigentlich für grüne Politik, weil sie vom Thema Klimakrise abgelenkt hat?

Die Klimakrise beherrscht die Schlagzeilen vielleicht weniger, aber sie ist immer noch präsent. Sie ist nicht weg. Und dort, wo es Wahlen gibt, machen wir immer noch tüchtig vorwärts. Im Tessin und in Neuenburg haben wir deutlich dazugewonnen, in der Waadt haben wir in vielen Gemeindeparlamenten die Sitze praktisch verdoppelt. In Fribourg sogar verdreifacht. Und aktuell machten wir auch im Kanton Aargau und in Berner Gemeinden vorwärts. Die nächsten nationalen Wahlen sind erst in zwei Jahren. Aber der Zwischen-Formstand zeigt klar aufwärts.  Ich rede nicht mehr von der grünen Welle, sondern von der grünen Bewegung.

Und dennoch ging das CO2-Gesetz im Sommer den Bach runter.

Ja, und das macht es sicher schwieriger, Allianzen zu finden. Und erst noch für die ambitionierte Klimapolitik, die es bräuchte, damit wir die Wende schaffen.

Ist die Niederlage moralisch also noch nicht abgehakt?

Unsere Hoffnung war, mit diesem Kompromiss ein Fundament zu bauen und dann die zweite Stufe zu zünden. Wir planten, mit der Gletscherinitiative im Rücken ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz in Form eines indirekten Gegenvorschlags zu forcieren. Nun macht der Bundesrat nicht einmal einen mittleren Schritt, sondern will in Zwergenschritten trippeln. Natürlich frustriert das – und das darf nicht so bleiben! Wie schon oft gesagt: Die Zusammensetzung der Vorlagen mit Pestizid- und Trinkwasser-Initiative half uns nicht. Und das Timing war auch nicht optimal. Wenn wir vier Wochen später – nach all den schlimmen Unwettern – abgestimmt hätten, wäre es wohl anders herausgekommen. Gerade auf dem Land wissen die Menschen eigentlich auch, dass Klimaschutz auch in ihrem Interesse ist. Und nicht eine städtische Spinnerei.

Der Bundesrat will beim Klimaschutz in Zwergenschritten trippeln. Das frustriert natürlich und darf nicht so bleiben!

Sagt ihnen der Name Kaj Weibel etwas?

(überlegt) Nein. Irgendwas habe ich zwar im Hinterkopf. Aber sagen Sie es mir.

Er hat an der Glarner Landsgemeinde den Antrag durchgebracht, dass künftig neue Öl- und Gasheizungen verboten werden.

Ah, jaja, genau! Der Teenager der der jungen Grünen. Das freut mich wahnsinnig. Das ist das ambitionierteste Energiegesetz und ein wichtiges und richtiges Signal. Historisch war Glarus zwar ein Pionierkanton der Industrialisierung. Trotzdem hätten es viele nicht erwartet, dass ausgerechnet dort so ein Gesetz angenommen wird. Es zeigt sicher auch, dass die Form der Debatte einen Einfluss hat. Landsgemeinden haben halt eine andere Dynamik. Und während bei der Abstimmung zum CO2-Gesetz die Gegner mehr mobilisiert haben, war es in diesem Fall glücklicherweise umgekehrt.

Wenn so etwas in einem ländlichen Kanton funktioniert, warum nicht überall?

In Zürich stehen die Chancen gut, dass das Energiegesetz angenommen wird. Dafür werden wir als GRÜNE alles geben. Es ist das Kernstück von Martin Neukoms erster Legislatur als Baudirektor. Die Ausgangslage ist nicht so schlecht. Selbst die FDP sagt klar ja und der Kanton Zürich war ja ein einsamer grüner Fleck bei der CO2-Abstimmung. In einem Kanton mit heute noch 120’000 Ölheizungen ist dann auch die Wirkung entsprechend gross. Und es entstehen auch wieder Arbeitsplätze, das darf man nicht vergessen.

Wie sehen sie die Chancen des angeregten Klima-Investitions-, respektive Transformationsfonds aus? Von rechts heisst es dann: «Die Staatskasse plündern»

Lassen wir uns von Worten nicht verwirren. Wenn wir von staatlicher Industriepolitik reden, hat das in der Schweiz wenig Tradition. Wenn wir aber wie im Gebäudeprogramm sagen, wir müssen ambitioniertere Richtlinien vorgeben, aber wir unterstützen euch, dann verstehen das die meisten. Die Schweiz ist da auch ein Vorbild. Auch die Kanzlerkandidatin der deutschen Grünen, Annalena Baerbock, hat die Schweiz explizit erwähnt. Wenn aus der CO2-Abgabe zwei Drittel wieder zu den Menschen zurückfliessen als sozialer Ökobonus und ein Drittel verwendet wird für Klima-Investitionen, ist das ein guter Weg. Nicht fossile Lösungen sind über die gesamte Lebensspanne vergleichbar teuer, meist sogar klar günstiger. Die Erstinvestition ist einfach teuer.

Wie beim Elektroauto. Ein Tesla ist teuer.

Beim Kauf, ja. Aber über die ganze Lebensdauer kosten Elektroautos weniger. Das haben die Meisten aber nicht im Blick, wenn sie den Kaufentscheid machen. Darum habe ich die Idee aufgebracht, dass sich der Staat an einem Null-Prozent-Leasing beteiligen könnte. So machen die Menschen dann die Rechnung anders.

In Deutschland werden Elektroautos mit 9000 Euro Prämie gefördert. Das sind Welten zur Schweiz.

Das ist ja schön und gut. Aber als Grüne müssen wir den Ball schon ein wenig höher werfen. Es kann nicht sein, dass wir den 2,5 Tonnen schweren Züriberg-Panzer als Verbrenner ersetzen durch das noch schwerere Batterie-Fahrzeug – und das auch noch alimentieren. Wir müssen vor allem bei den erschwinglichen Autos einen Anreiz schaffen. Nicht bei den Statussymbolen. Ein grosser SUV hat auch als Elektroauto eine schlechte Klimabilanz.

Die GRÜNEN sind für die Förderung von Elektroautos, aber Balthasar Glättli sagt auch: „Klimawende heisst nicht, den Stau zu elektrifizieren.“  Bild: istock.com

Sie wollen auch Carsharing-Modelle fördern.

Ja. Klimawende heisst nicht, den Stau zu elektrifizieren. Die Mobilität muss grundsätzlich überdacht werden. Car-Sharing soll auch in ländlichen Gebieten attraktiver werden, Ruf-Taxis könnten dort auch eingesetzt werden. Aber vor allem müssen wir über Arbeitswege reden. Es braucht auch auf dem Land mehr Co-Working-Spaces, damit der Pendler-Verkehr viel kleiner wird. Mobilität muss anders gedacht werden. Unser Prinzip heisst Verkehr vermindern, verlagern, verträglich gestalten.

Es braucht auch auf dem Land mehr Co-Working-Spaces, damit der Pendler-Verkehr viel kleiner wird.

Die Mobilität der kurzen Wege soll ja das Zukunftsmodell sein, sagen Forscher.

Wir haben während der Pandemie gesehen, wieviel möglich ist. Dass Homeoffice uns auch Zeit schenken kann. Ja, für strategische Aussprachen ist ein persönlicher Kontakt besser, fürs tägliche Update braucht’s das nicht.

Selbst interessierte, nachhaltig denkende Menschen verlieren manchmal den Überblick, wie wichtig die einzelnen Vorstösse und Initiativen sind. CO2-Gesetz, Umweltverantwortungsinitiative, Gletscherinitiative. Werden die Menschen hier nicht überfordert?

Ich traue den Leuten schon zu, dass sie sich von Fall zu Fall informieren, wofür was steht. Für die GRÜNEN steht jetzt im Zentrum, dass wir die unbestrittenen Teile des CO2-Gesetzes schnell durchs Parlament bringen. Denn die Pariser Klimaziele, die Reduktionsziele bis 2030, wurden ja bereits vom letzten Parlament 2017 beschlossen und müssen verfolgt werden. Da müsste der Bundesrat viel ambitioniertere Vorgaben bringen, als er das aktuell tut. Die Gletscherinitiative ist in der parlamentarischen Beratung. Die muss gestärkt werden. Wenn ich auswählen müsste und wenn die Klimafrage im Zentrum steht, müssten sich die Leute für die Gletscherinitiative einsetzen. Denn je grösser die Möglichkeit ist, dass sie an der Urne durchkommt, desto mehr können wir im Parlament herausholen.

Die Gletscherinitiative ist die grosse Drohkulisse.

Klar. Und wenn es keinen genügenden Gegenvorschlag gibt, wird sie zur Abstimmung gebracht. Ich glaube, sie hätte reelle Chancen. Sie fordert ja Netto-null 2050 mit einem verbindlichen Absenkpfad. Viele Firmen und Grosskonzerne kündigen heute aber schon bis 2040 oder 2035 Netto-null an. Dann ist 2050 kein Schreckgespenst mehr. Ich sage aber auch immer: Streiten wir nicht um Ziele, sondern überlegen wir, mit welchen konkreten Massnahmen wir rasch das Klima retten.

Wenn Sie mit 20-jährigen Menschen sprechen, verdrehen die nur die Augen, wenn vom Netto-null-Ziel 2050 geredet wird. Das geht denen viel zu langsam. Verstehen Sie diesen Frust?

Absolut, das ist ja auch zu spät. Ich glaube auch, dass viele Menschen bereit wären, sich höhere Ziele zu setzen. Darum hatten wir ja die Idee eines Klimarats…

…wie der ausgeloste Bürgerrat in Frankreich.

Ja, und ähnliche Räte gab es zum Beispiel auch in Irland.

Viele sagen: Wir haben doch eine direkte Demokratie. Wofür denn noch Bürgerräte?

Wir haben die direkte Demokratie, ja. Aber es fehlt ein Einbezug der Menschen in der Beratung, in der Erfindungsphase, der Anfangsphase. Wir können als Bürger*innen zwar viermal im Jahr Ja oder Nein sagen zu vielen Vorlagen. Aber nicht mitgestalten. Gerade bei stark umstrittenen Themen könnte das aber helfen. Im erzkonservativen Irland kam ein Vorstoss zum Thema Fristenlösung beim Schwangerschaftsabbruch aus dem losgewählten Bürger*innenrat. Und wurde in einem Volksreferendum angenommen. Und innerhalb von drei Jahren haben sie die Ehe für alle eingeführt. Bei uns dauerte das 23 Jahre. Von daher sehe ich da Potential.

Ist das nicht eine Aushöhlung der direkten Demokratie?

Eine Stärkung. Der Bürger*innenrat wird mutigere Fragen an die Stimmberechtigten stellen. Das habe ich in meinem Podcast «Mehr Demokratie wagen» auch erklärt. Aber der Klimarat soll in die Institutionen integriert werden. Die Idee wäre, dass er gegenüber dem Parlament die gleichen Rechte hätte wie eine parlamentarische Kommission. Und dass er mit einer Zweidrittel-Mehrheit eine Volksinitiative beschliessen könnte. Dann bräuchte es nicht 100 000 Unterschriften.

Der Klimarat ist aber realistischerweise weit weg.

Das dauert seine Zeit, klar. Auch die Bevölkerung müsste zustimmen. Ich sehe einen Klimarat als Katalysator, der breites Verständnis schafft für die tiefe gesellschaftliche Transformation, weil wie in einer repräsentativen Mini-Schweiz Vertreter*innen aller Bevölkerungskreise aktiv mitdiskutieren können.

Wie stark muss sich die Gesellschaft verändern, um die Klimakrise zu lösen?

Niemand wehrt sich gegen technische Innovation. Aber das allein wird bei weitem nicht reichen.

Was ist mit negativen Emissionen? Wie stark befürworten Sie die Förderung von CO2-Staubsaugern wie die der Firma Climeworks?

Wir kommen gar nicht auf einen sicheren Pfad, wenn wir negative Emissionen nicht berücksichtigen. Aber zwingend nötig und weiterhin am günstigsten ist es, CO2 zu vermeiden. Im Klimaplan der GRÜNEN steht aber auch, dass wir ab 2040 klimapositiv sein wollen, also der Atmosphäre mehr CO2 entnehmen wollen, als wir ausstossen. Und dafür braucht es nicht nur den vollständigen Ausstieg aus fossilen Energieträgern, sondern auch negative Emissionen. Wobei wir in anderen Techniken mehr Potential sehen: zum Beispiel in der CO2-Speicherung in der Landwirtschaft, in Böden und so weiter.

Trotzdem sind sie für technische Lösungen offen.

Ja, wenn sie uns nicht vom Ausstieg aus den Fossilen abhalten. Der Climeworks-Ansatz hat auch weniger versteckte Nachteile als zum Beispiel ein schrankenloser Ausbau der Elektromobilität.

Die Grünen gewinnen fast überall. In Deutschland lag die Partei im Frühling gar einmal vor der SPD und der CDU. Aber Annalena Baerbock sitzt jetzt – auch wegen eigener Fehler - nicht im Chefsessel. Glaubten Sie jemals ernsthaft, dass sie es schafft?

Wir müssen es realistisch sehen: Nur schon die Chance, dass eine Frau der GRÜNEN Deutsche Kanzlerin hätte werden könnte, oder an der Regierung beteiligt ist, ist doch grossartig. Natürlich hätte es noch besser laufen können. Aber vielen ging es auch darum, auf einer Frontrunnerin rumzuhacken. Die Kritik an ihr war nicht mehr proportional zu den Fehlern.

Grün gewinnt auch bei den Wahlen in Deutschland dazu: Aber nicht so deutlich, wie erhofft.  Bild: unsplash

Jetzt wird in Deutschland wohl der blasse SPD-Kandidat Scholz Bundeskanzler. Und die Grünen sitzen nur im Seitenwagen.

Es ist fast Ironie der Geschichte: Dass in einer SPD, die in Deutschland einen Linksrutsch gemacht hat, der rechte Merkel-Imitator durch Schweigen gewinnt. Klar ist nach dem stärksten Resultat ihrer Geschichte aber auch: Ohne die GRÜNEN gibt es keine Regierung. Gut so! Das wird die Klimapolitik voranbringen.

In der Schweiz probiert die SVP gerade, den Stadt-Land-Graben noch etwas zu vertiefen. Hilft das der Partei tatsächlich?

Für mich ist das eine Verzweiflungstat. Sie haben gesehen, dass sie in den Städten und städtischen Gebieten überall klar verlieren. Das hat sich ja eben Ende September in den Kantonen Aargau und Bern bestätigt. Sie haben kein politisches Angebot für die Probleme der Städter. Und vor allem blenden sie den grössten Teil der Menschen aus – Leute, die in der Agglomeration wohnen. Das sind 60 Prozent der Schweizer. Die leben weder auf dem Land noch in der Stadt. Und das ist auch der umstrittene Teil der Politlandschaft. Unter dem Titel Stadt-Land-Graben ist der Versuch der SVP jetzt, den Leuten in der Agglo zu sagen, sie seien eigentlich «Ländler». Und die SVP ihre Partei. Aber die Linke hat da unter dem Strich das bessere Angebot.

Die SVP versucht den Leuten in der Agglo zu sagen, sie seien "Ländler". Aber die Linke hat das bessere Angebot.

Warum?

Ein Beispiel: Die SVP heizt den Neid auf das gute Betreuungsangebot für Kinder in der Stadt an. Aber hilft das den Menschen in der Agglomeration oder auf dem Land? Nein. Die wollen nicht das Angebot in den Städten runterfahren und kaputtmachen. Sondern die wollen, was wir GRÜNEN wollen: die Vereinbarkeit von Beruf und Familie überall in der Schweiz stärken.

Aber ist es generell eine schlaue Strategie der SVP, das Land zu spalten? Rein wahltaktisch gesehen?

Ich glaube nicht. Es gibt Probleme, die wir gemeinsam lösen müssen. Parteien, die gute Lösungen haben, werden langfristig gewinnen. Die SVP bewirtschaftet Probleme, sie bietet keine Lösungen an. Bloss Identitätspolitik von rechts. Die Stadt-Land-Debatte wird sich langfristig entscheiden. Meine Behauptung ist: Überall dort, wo in der Agglomeration ein Tram fährt, wird rot-grün gewählt. Aber unsere Mentalität als Grüne muss sein, dass wir auch dort, wo kein Tram fährt, Lösungen anbieten. Darauf arbeiten wir hin.

Der Journalist ist Co-Founder und Chefredaktor des Magazins
Go Green.
www.christianbuerge.com

Kommentare

  • Rolf Schaffner:

    Herr Glättli
    Warum sind sie gegen gentechnisch veränderte Pflanzen und lassen sich durch einen gentechnisch hergestellten Impfstoff impfen?

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